Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Reha GmbH, Speyerer Straße 18, 75031 Eppingen (nachfolgend „Verkäufer") und dem Kunden (nachfolgend „Käufer"). Abweichende Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss

Unsere Angebote sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware zustande. Mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

§ 3 Preise und Zahlung

Alle Preise verstehen sich ab Werk zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer sowie etwaiger Verpackungs- und Transportkosten. Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, sofern nicht anders vereinbart.

§ 4 Lieferung

Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Die Lieferung erfolgt ab Werk. Versandweg und Verpackung bestimmt der Verkäufer nach pflichtgemäßem Ermessen. Mit Übergabe an den Spediteur oder Frachtführer geht die Gefahr auf den Käufer über.

§ 5 Gewährleistung und Reklamation

Der Käufer hat die gelieferte Ware unverzüglich nach Eingang zu prüfen. Mängel sind innerhalb von 8 Werktagen nach Wareneingang schriftlich anzuzeigen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung zu rügen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Lieferung.

Bei berechtigter Mängelrüge steht dem Verkäufer das Recht zur Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung) zu. Erst nach fehlgeschlagener Nacherfüllung kann der Käufer mindern oder vom Vertrag zurücktreten.

§ 6 Haftung

Die Haftung des Verkäufers beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Haftung für Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung Eigentum des Verkäufers.

§ 8 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Verkäufers.

§ 9 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Stand: Mai 2026